Konvergenz der Kämpfe
Gelbwesten gesellen sich zu Jungwesten (und die Schwarzvermummten sind auch dabei)
„Der Aufstand ist da“, verkündet ein Graffito an der Place de la Concorde im Herzen von Paris. Die Franzosen bilden ein eminent politisches Volk: Sie selbst verorten sich gern auf einem Spektrum, das von aufmüpfig bis aufrührerisch reicht. In sozial benachteiligten Banlieue-Städten kommt es seit der „Marche des Beurs“ von 1983 im Schnitt jedes Jahr zu einem Aufruhr, rechnete der Soziologe François Dubet anlässlich des vierzigsten Jahrestags des „Protestmarschs der Araber“ vor. Seltener erreicht die Gewalt das Innere der Metropolen. Doch gerade dort kam es am Samstag am Rande von Massendemonstrationen zu schweren Schäden. In Angers, Lille und Marseille drangen Randalierer ins Rathaus ein, in Bordeaux wurde die Residenz der Präfektin verwüstet, in Lyon brannte eine Antenne des Tourismusbüros, in Limoges das Rathaus. Paris und Marseille erlebten Plünderungen und Verwüstungen, wie man sie in der jüngeren Geschichte nicht gesehen hat. Laut Schätzungen wurden landesweit 1500 Geschäfte und Gastbetriebe in Mitleidenschaft gezogen, die Sachschäden sollen sich auf Hunderte von Millionen Euro belaufen. Im Lauf gewaltsamer Auseinandersetzungen wurden fast tausend Ordnungshüter und Feuerwehrleute versehrt; unter den Protestierenden sind Schwerverletzte zu beklagen, die ein Auge oder eine Hand verloren haben. Knapp 2400 Personen wurden vorübergehend festgenommen.
Ausgangspunkt der Demonstrationen waren Aufrufe im Netz, die Gelbwestenbewegung von 2018/19 wieder aufleben zu lassen. Sie forderten die Bewohner sozial benachteiligter Viertel sowie Landwirte, Arbeiter und Rentner auf, gegen die hohen Lebenshaltungskosten und namentlich gegen den horrenden Benzinpreis zu protestieren. Den Gelbwesten („gilets jaunes“) haben sich die Jungwesten („gilets jeunes“) angeschlossen: Etliche der seit Mitte September demonstrierenden Schüler tragen als Zeichen der „Konvergenz der Kämpfe“ jetzt ebenfalls ein neongelbes Warnleibchen.
Gewerkschaften und Parteien zählten nicht zu den Organisatoren der jüngsten Demonstrationen; deren Desorganisation zeugt vielmehr von der Atomisierung der Proteste. Unter den Losungen fanden sich viele gegen die Ordnungskräfte und gegen Faschisten (etwa: „weniger Nazis, mehr Corgis!“), aber auch Forderungen nach angemessenen Löhnen und nach dem Erhalt öffentlicher Dienste – sowie vage, aber drum nicht weniger dringliche Hilferufe bezüglich fehlender Perspektiven und des Gefühls, nicht gehört zu werden. Ein Graffito resümierte vier Jahrzehnte der Verachtung des niederen Volks durch allerhöchste Staatsvertreter: „Chiracs ‚Lärm und Geruch‘; Sarkozys ‚Kärcher‘; Hollandes ‚Zahnlose‘; Macrons ‚die, die nichts sind‘“. Frankreichs amtierender Präsident hat sich immer wieder mit Breitseiten gegen kleine Leute oder Arbeitslose unbeliebt gemacht – so mit Spitzen gegen „analphabetische Arbeiterinnen“ oder mit der Behauptung, es genüge, die Straße zu überqueren, um einen Job zu finden. Dass die Macrons sich am Vorabend der Demonstrationen an der Seite der Gattin von Bernard Arnault, dem reichsten Mann Frankreichs, in der Loge des Weltstars Céline Dion zeigten, habe die Leute hysterisch gemacht, monierte ein Ministerialberater unter der Hand.
Regierungsverantwortlichen fiel nichts Besseres ein, als einmal mehr die linksextreme Partei La France insoumise (LFI) zu kritisieren. Deren Vertreter hätten die Demonstranten instrumentalisiert, wo nicht gar die Verwüstungen ferngesteuert. Dabei hatte LFI-Präsidentschaftsanwärter Jean-Luc Mélenchon am Samstag um 19 Uhr auf X erklärt, wer an seiner Seite sei, habe bei Plünderungen und Verwüstungen nichts verloren.
Klar ist dagegen die Verantwortung des Innenministers, Laurent Nuñez. Dessen Dienste hatten die zu erwartende Teilnehmerzahl laut Zeitungsberichten grob unterschätzt. Sie rechneten mit 60.000 bis 110.000 Demonstranten, während tatsächlich 550.000 (laut Innenministerium) bis 800.000 (laut Schülergewerkschaften) auf die Straße gingen. Am 6. Oktober hatte Nuñez, nach massiven Schülerprotesten bereits unter Beschuss, bestritten, die Kontrolle verloren zu haben: „Das wäre nur dann der Fall, wenn Horden von Demonstranten in den Innenstädten Läden plünderten und Verwüstungen anrichteten.“ Genau dieses Bild bot sich jetzt am Samstag. Nuñez wiegelte erneut ab, bot am Montagmorgen dann aber – unter halbherzigen Schuldeingeständnissen – seinen Rücktritt an. Macron lehnte ab.
Doch hat der Präsident in einer Fernsehansprache am Sonntagabend „klare Antworten“ gefordert. In dieselbe Kerbe schlagen die macronistische Präsidentin der Nationalversammlung, die die Einsetzung einer parlamentarischen Untersuchungskommission angekündigt hat, und vor allem die Bürgermeister der drei größten Städte des Landes, Lyon, Marseille und Paris. Sie geißeln einen Mangel an Polizeimitteln und an Kommunikation – Benoît Payan habe vom Marseiller Rathaus aus selbst den Präsidenten, den Premier- und den Innenminister anrufen müssen, um Verstärkung anzufordern. Sein Pariser Amtskollege, Emmanuel Grégoire, brandmarkte gar ein „von der Regierung organisiertes Verkommen der sozialen Bewegung“. Den Machthabern mag es in der Tat nicht unrecht sein, wenn die Protestierenden aufgrund ihrer Ausschreitungen diskreditiert werden – wie seinerzeit die Gelbwesten. Besonders peinlich ist für die Regierung, dass auch der Bürgermeister von Limoges das Versagen der Staatsmacht kritisiert hat. Anders als seine Pendants in Lyon, Marseille und Paris ist Guillaume Guérin kein Linker, sondern ein Vertreter der stramm rechten Républicains. Sollten seiner versehrten Stadt die Mittel zum Wiederaufbau verwehrt werden, drohte er seinen Rücktritt sowie jenen des gesamten Gemeinderats an.
Was bleibt, sind Fragen über Fragen. Warum haben die Nachrichtendienste versagt? Waren die vorgezeichneten Routen für die Demonstrationszüge angemessen? Warum wurde vielerorts gleich zu Beginn so viel Tränengas versprüht? Wieso fanden sich die Ordnungskräfte oft in der Unterzahl und gaben größere innerstädtische Gebiete über längere Zeit hinweg einfach auf? Kam es abermals zu Polizeiübergriffen, zu wahllosen Schlagstockeinsätzen und Vorstößen ohne Vorwarnung, wie viele Demonstranten beklagten?
Und wer sind die Zerstörer, die „casseurs“: apolitische Plünderer aus den Vorstädten oder anarcho-autonome Adepten der „Black Bloc“-Guerillamethoden? Das Wort „casseurs“ bezeichnet seit dem 19. Jahrhundert Arbeiter, die Produktionsmittel zerschlagen; seit dem Mai 1968 dann gewalttätige Demonstranten. Sogenannte „lois anticasseurs“ wurden 1970 und 2019 erlassen; derzeit ist ein weiteres Gesetz in Vorbereitung, das sämtliche beim Begehen einer Sachbeschädigung Anwesenden dazu verdonnern soll, die Kosten für die Instandsetzung oder eine Entschädigungszahlung zu tragen. Mitgefangen, mitgehangen – sofern der Text denn verfassungskonform (und praktisch anwendbar) ist.
Beredte Stimmen aus dem Lager der „casseurs“ und ihrer Anwälte drehen den Spieß freilich um. Die wahren Zerstörer seien Staats- und Unternehmenschefs: „Casseurs“ in Anzügen zertrümmerten Leben und Träume. In einem offenen Brief schrieb die spätere Literaturnobelpreisträgerin Annie Ernaux 2018 gemeinsam mit zehn weiteren illustren Unterzeichnern in „Libération“: „Manche empören sich über eingeschlagene Schaufenster und verbrannte Autos. Aber wo ist die Gewalt, die wahre, die verborgene, die ständige, die unaufhörlich Leben zerstört? Die Gewalt steckt in der Arbeitsagentur, an den Sozialschaltern der öffentlichen Dienste, wo die Beamten daran gehindert werden, zu helfen. Und in Millionen von Arbeitslosen und Armen, vor allem Frauen und Jugendlichen, die verachtet werden, auf Dauer in wirtschaftlicher Unsicherheit leben, keinen Einfluss auf ihre Zukunft haben und nichts bekommen. Die Gewalt steckt in jedem Monat, wenn am 12. kein Cent mehr da ist, die Bankkarte abgelehnt wird und die Kontoüberziehung immer weiter zunimmt. Die Gewalt steckt in den Notaufnahmen der öffentlichen Krankenhäuser, die rentabel sein sollen. Sie steckt in den unbezahlten Mieten, Gas- und Stromrechnungen, die sich auftürmen, und in den Mahnschreiben, die jeden Tag eintreffen. Die Gewalt ist auf den Baustellen, in den Fabriken, in den Supermärkten. In der Arbeitsverdichtung.“
Man muss Ernaux nicht beipflichten, aber man muss ihre Stimme hören. In ihr verdichten sich die Protestrufe von Hunderttausenden. Auf dem Höhepunkt der Gelbwestenbewegung ätzte ein Graffito nahe dem Élysée 2018: „Am 14. Juli 1789 verwüsten casseurs ein Baudenkmal“. Heute spielt die Oper an dem Platz, der nach dem längst geschleiften „Baudenkmal“ namens Bastille benannt ist, Wagners „Götterdämmerung“.
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